Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für das Internetangebot der SM MIR UG (haftungsbeschränkt)

Die nachfolgenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen bilden die vertragliche Grundlage für die Nutzung des Angebots der SM MIR GmbH auf den https://b2b.glimp.de.

Durch den Besuch unserer Seiten, die Registrierung auf unserer Seite oder die Nutzung unserer Dienstleistungen, erklären Sie sich mit unseren allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einverstanden.

1. Allgemein

1. Betreiber der Website und Vertragspartner der Nutzer der Website und ihrer Angebote ist die SM MIR GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, (nachfolgend “SM MIR“ oder „wir“, oder „uns” genannt).
2. Unser Angebot richtet sich sowohl an natürliche als auch juristische Personen. Bei natürlichen Personen muss es sich um Erwachsene handeln (voll geschäftsfähig). Sie dürfen die Angebote der Website nur nutzen oder sich auf unserer Website registrieren, wenn Sie voll geschäftsfähig sind. Bei natürlichen Personen tritt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit in der Regel mit Erreichen der Volljährigkeit (in Deutschland mit Vollendung des 18. Lebensjahres) ein. Wir behalten uns vor, bei einem vermuteten Verstoß gegen diese Regelung einen Nachweis der Volljährigkeit bzw. der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit vom betreffenden Nutzer zu verlangen.
3. Die Begriffe “wir”, “uns”, “unser”, “mich”, beziehen sich auf die SM MIR GmbH.
4. Der Begriff “Website” bezieht sich auf https://b2b.glimp.de.
5. Der Begriff “Nutzer”, “Kunde”, “Sie” und “Ihr” bezieht sich auf Besucher der Website, Kunden und alle anderen Nutzer dieser Website oder der auf dieser Website angebotenen Dienste.
6. Durch die Nutzung der Website oder eines oder mehrerer auf der Website von uns angebotener Dienste, insbesondere durch die Registrierung als Nutzer gemäß Ziffer III, erkennt der Nutzer diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen an.
7. Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich und in der jeweils gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde, obwohl SM MIR abweichende oder ergänzende Bedingungen eines Nutzers bekannt sind.
8. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG – UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen.
9. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Leistungsumfang

1. Wir bieten auf unserer Website Produkte und Waren zum rauchfreien Nikotinkonsum wie Einweg-E-Zigaretten sowie Produkte zum Konsum von Shisha-Tabak an.
2. Des Weiteren bieten wir Shisha-Pfeifen und Zubehör an.

Die konkreten Angebote entnehmen Sie bitte der jeweiligen Website,

3. Anmeldung

Auf der Website werden verschiedene Arten von Diensten und Waren angeboten. Aufgrund der Beschränkungen im Handel mit nikotinhaltigen Waren und Produkten zum Gebrauch nikotinhaltiger Waren ist eine vorherige Registrierung erforderlich.

1. Um unser Angebot nutzen zu können, müssen Sie möglicherweise Informationen über sich selbst angeben, einschließlich Ihres Namens (erforderlich), Ihres Geburtsdatums (erforderlich), Ihrer E-Mail-Adresse (erforderlich) und anderer Kontaktinformationen (optional). Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Registrierungsinformationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, immer genau, korrekt und auf dem neuesten Stand sind. Sie dürfen sich nicht als eine andere Person ausgeben oder Kontoinformationen oder eine andere E-Mail-Adresse als Ihre eigene angeben. Ihr Konto darf nicht für illegale oder unautorisierte Zwecke verwendet werden. Sie dürfen bei der Nutzung des Dienstes nicht gegen Gesetze in Ihrer Gerichtsbarkeit verstoßen.
2. Bitte aktualisieren Sie Ihre Kontoinformationen, sobald sie sich ändern. Wir empfehlen Ihnen, Ihr Passwort regelmäßig zu ändern, um das Risiko eines unbefugten Zugriffs auf Ihr Konto zu minimieren.

• Wenn Sie uns nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der E-Mail per E-Mail an [email protected] mitteilen, dass Sie das Profil weiterhin aktiv halten möchten, behalten wir uns das Recht vor, Ihr Profil zu löschen. Nach Ablauf von drei weiteren Monaten ohne erneuten Einkauf auf unserer Website wird ihr Profil gelöscht.

4. Verwendung der Registrierungsdaten

1. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, bei der Registrierung Daten von Dritten einzugeben. Werden juristische Personen oder Personengesellschaften als Nutzer registriert, muss die Person, die im Namen der juristischen Person oder Personengesellschaft Angaben macht, sicherstellen, dass sie dazu berechtigt ist.
2. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte (z.B. Marken), verletzen oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
3. Der Benutzername und das Passwort (im Folgenden “Zugangsdaten” genannt) sind geheim zu halten. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht in die Hände von Dritten gelangen, die dann sein Nutzerkonto nutzen könnten. Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei dem Verdacht, dass ein Dritter von ihnen Kenntnis erlangt hat oder dass ein Dritter das Nutzerprofil nutzt, ist der Nutzer verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff durch Dritte und Missbrauch sollte der Nutzer das Passwort in regelmäßigen Abständen ändern.

5. Änderungen und Beendigung des Serviceangebots

1. Vorhersehbare Arbeiten an der Website und eine damit verbundene Unerreichbarkeit der Website werden im Voraus auf der Website angekündigt.
2. Wir behalten uns vor, die Gestaltung der Website und die auf der Website angebotenen Dienste, Waren und Produkte zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die vom Nutzer eingestellten Inhalte. Der Inhalt eines Nutzers kann teilweise oder dauerhaft aus dem Blog auf der Website entfernt werden.
3. Dem Nutzer stehen keine Schadensersatz-, Aufwendungsersatz- oder sonstige Ansprüche wegen Änderungen in der Gestaltung der Website oder ihrer Inhalte oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Einstellung oder Nichterreichbarkeit von Serviceangeboten zu.
4. Wenn Sie eine Ware oder ein Produkt erworben haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, um zu bestätigen, dass Ihre Bestellung aufgegeben wurde. Sollte in dieser E-Mail-Bestätigung ein Fehler enthalten sein, liegt es in Ihrer Verantwortung, uns so schnell wie möglich zu informieren.
5. Die angebotenen Dienstleistungen stehen unter dem Vorbehalt, dass wir Ihre Bestellung oder Anfragen annehmen. Wir behalten uns das Recht vor, den Service für jede Bestellung, Person oder Einrichtung abzulehnen, ohne dass wir verpflichtet sind, einen Grund anzugeben. Eine Bestellung gilt erst dann als von uns angenommen, wenn Sie eine Auftragsbestätigung von uns erhalten haben.
6. Wir sind berechtigt, jeden Aspekt oder jede Funktion der Website jederzeit zu ändern oder einzustellen, vorbehaltlich der Erfüllung unserer vorherigen Verpflichtungen Ihnen gegenüber, die auf der Annahme Ihrer Zahlung basieren.
7. Wenn Sie ein kostenpflichtiges Angebot erworben haben und Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Auftrag zu stornieren und die weitere Nutzung unserer Website zu untersagen.

6. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal

Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal nach Versendung der Ware durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Zahlungsabwicklung durch PayPal Services

In Kooperation mit dem Zahlungsdienst PayPal bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal nicht registriert sein. Abhängig von der ausgewählten Zahlungsart können Sie nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite von PayPal und dem ausgewählten Zahlungsdienst weitergeleitet werden:

Kreditkarte: Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.

Giropay: Auf der Webseite von PayPal können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal bestätigen. Anschließend werden Sie auf die Webseite der paydirekt GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt a. M („Giropay“) weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

Lastschrift: Auf der Webseite von PayPal können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Sofort by Klarna: Auf der Webseite von Klarna können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Verwendung Ihrer Daten durch Klarna bestätigen. Anschließend werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München („Sofort“) weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

Später haben Sie auch die Möglichkeit per Rechnung zu bezahlen.

Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

9. Nutzungseinschränkungen für Benutzer

1. Die zur Nutzung bereitgestellte Website sowie das verwendete Layout wurden von SM MIR entwickelt und unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Die über die Website zugänglichen Dienste wurden von SM MIR erstellt und unterliegen ebenfalls dem Urheberrechtsschutz. Nutzungs- und Verwertungsrechte dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Rechteinhaber genutzt werden.
2. Die Nutzer haben nicht das Recht, den Markennamen, das Logo, die Wortmarke, die Dienstleistungsmarken, die Domainnamen und andere unterscheidungskräftige Zeichen der Website, insbesondere den Namen „glimp“, zu verwenden, es sei denn, sie haben dazu eine ausdrückliche schriftliche Lizenz von SM MIR erhalten.
3. Der Nutzer darf die abgerufenen Informationen und Ergebnisse des Internetangebots nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Jede über die bloße Nutzung hinausgehende Verwendung der auf der Website angebotenen Informationen bedarf der Zustimmung von SM MIR.
4. Die über die Website zugänglichen Inhalte anderer Nutzer oder präsentierender Diensteanbieter dürfen ohne Zustimmung der jeweiligen Nutzer und SM MIR nicht vervielfältigt, verbreitet oder sonst öffentlich zugänglich gemacht werden.
5. Der Nutzer hat alles zu unterlassen, was geeignet ist, den Zugang zu und die Nutzung der Website durch andere zu unterbrechen, zu beschädigen oder anderweitig zu beeinträchtigen.
6. Weitere Nutzungsbeschränkungen sind im nachfolgenden Abschnitt X und ggf. in gesetzlichen Bestimmungen festgelegt.
7. Die Nutzer sind verpflichtet, uns zu informieren, wenn sie Kenntnis davon erhalten, dass Inhalte falsch, ungenau oder irreführend sind oder Rechte Dritter verletzen.

10. Einstellung von Inhalten

1. Der Nutzer ist verpflichtet, beim Einstellen von Inhalten auf der Website (Blog-Bereich) die Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte, zu wahren und nicht zu verletzen. Das Einstellen von:

• Gewalt verherrlichendem Inhalt,
• pornografischem Inhalt,
• Verleumdungen
• Diskriminierendem Inhalt,
• die persönliche Ehre verletzenden Inhalten oder
• andere Inhalte, die gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßen, oder
• die Junk-Mails oder Spam enthalten;
• Spyware, Adware, Viren, beschädigte Dateien und Programme oder anderen zerstörerischen Code in jeglicher Form enthalten, der dazu bestimmt ist, die Funktionalität von Software, Hardware, Telefonsystemen, Netzwerken, Servern oder anderen Geräten zu unterbrechen, zu beschädigen oder einzuschränken, oder der Trojanische Pferde und andere Schädlinge enthält, die dazu bestimmt sind, Schäden oder Störungen zu verursachen oder Informationen und persönliche Daten zu stehlen, sei es von SM MIR oder auf andere Weise;

ist verboten.

2. Der Nutzer darf fremde Inhalte nur einstellen, wenn er über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt. Bestehen Zweifel an einer Berechtigung, ist der Nutzer verpflichtet, uns nach Aufforderung durch uns die Zustimmung des Rechteinhabers zur Nutzung der Rechte nachzuweisen. Zweifel bestehen insbesondere, wenn
   • es sich um urheber- oder leistungsschutzrechtlich geschützte Werke handelt, wie z.B. Fotos, Grafiken, Logos, Marken und Texte Dritter;
   • der Inhalt persönliche oder andere sensible Informationen über Einzelpersonen oder Gruppen von Einzelpersonen enthält;
   • Dritte Personen in Fotografien so abgebildet werden, dass sie für den Betrachter in ihrer Bedeutung für das Bild nicht in den Hintergrund treten.
3. Setzt der Nutzer externe Links auf fremde Seiten oder eigene Webseiten oder Social-Media-Accounts, so ist der Nutzer hierfür selbst verantwortlich. SM MIR übernimmt keine Haftung für die Inhalte auf verlinkten fremden Seiten. Führen die Links zu Seiten, die mit diesen AGB, insbesondere mit den Verboten nach Nr. 1 und 2 dieser Bestimmung, nicht vereinbar sind, hat SM MIR das Recht, externe Links zu löschen und den Nutzer zu verwarnen.
4. SM MIR wird Inhalte von der Website entfernen, die gegen die oben genannten Verbote verstoßen.

11. Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten

1. Der Nutzer räumt SM MIR das übertragbare, einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den von ihm auf der Website eingestellten Inhalten ein, soweit dies für den Betrieb der Website und der angebotenen Dienste erforderlich ist.
2. Weiterhin räumt der Nutzer uns das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten. Diese Bearbeitung kann z.B. darin bestehen, Texte zu kürzen oder zu bearbeiten, Ausschnitte aus eingestellten Bildern zu erstellen oder Bilder auf Thumbnails zu reduzieren.
3. SM MIR darf die Inhalte des Nutzers auch in eigene redaktionelle Inhalte und/oder E-Mail-Newsletter und/oder Printmedien (z.B. Zeitungen, Werbebroschüren, Flyer, etc.) und in Auftritte von SM MIR in sozialen Medien einbinden und dort präsentieren.
4. SM MIR hat ferner das Recht, die Inhalte in bestmöglicher Qualität über verschiedene Endgeräte und verschiedene Netze (öffentlich und privat) zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben, wobei das Recht der öffentlichen Wiedergabe insbesondere die Übertragung der Inhalte auf feste oder mobile Endgeräte (z.B. Smartphones, Tablets, etc.) anderer Nutzer via LTE, Podcasting, RSS-Feed oder XML-Schnittstelle umfasst. Unter dem Recht der öffentlichen Wiedergabe wird auch das Recht verstanden, die Inhalte auf der Website per Streaming wiederzugeben.
5. Soweit der Nutzer eine juristische Person ist, räumt dieser uns das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Profilinhalte als körperliches Werk (in Form eines Fachbuchs oder Katalogs) in Buchform, anderen Printmedien, auf CD-ROM und/oder DVD zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.
6. Der Nutzer räumt uns die in den Ziffern XI.1. und XI.2. bezeichneten Rechte klarstellend auch über die mögliche Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinaus ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte begründet keine Verpflichtung zur Nutzung durch SM MIR.
7. Der Nutzer räumt den Besuchern der Website ebenfalls ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht ein. So dürfen gepostete Texte des Nutzers gelesen und etwaige Bilder oder Videos angesehen werden. Dabei kann es zu einer Speicherung der betreffenden Inhalte im Arbeitsspeicher des Endgerätes des anderen Nutzers/Suchenden kommen. Eine weitere Nutzung der Inhalte ist jedoch grundsätzlich nicht gestattet.

12. Gewährleistung und Haftung

1. Wir bemühen uns, unser Angebot so genau wie möglich zu beschreiben und darzustellen. Obwohl wir uns bemühen, den Service so klar wie möglich zu beschreiben. Erwarten Sie bitte nicht, dass die Website vollständig korrekt, aktuell oder fehlerfrei ist. Sollten uns Fehler in Preisen oder Beschreibungen bekannt werden, werden wir diese umgehend korrigieren. Wir behalten uns das Recht vor, jede Bestellung, die einen falschen Preis enthält, abzulehnen oder zu stornieren.
2. SM MIR übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der auf der Website verfügbaren Inhalte, soweit diese von Dritten stammen.
3. Im Übrigen haftet SM MIR unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet SM MIR bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für sonstige Schäden sowie für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden.
4. Soweit die Website Links zu anderen Websites enthält, die von Dritten betrieben und gepflegt werden, dienen diese Links lediglich der Erleichterung der Navigation. SM MIR übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Websites Dritter. Gleiches gilt für Einbettungen von YouTube-Streams, Videos von anderen Streaming-Plattformen oder sonstigen Inhalten von anderen Content-Anbietern, soweit es sich um fremde Inhalte handelt.

13. Haftung des Nutzers

1. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Jegliche Haftung von SM MIR gegenüber dem Nutzer ist insoweit ausgeschlossen.
2. Der Nutzer haftet gegenüber SM MIR für alle Schäden, die uns durch die vertragswidrige Nutzung der Website durch den Nutzer entstehen, nach den gesetzlichen Vorschriften.
3. Für den Fall, dass SM MIR von Dritten in Anspruch genommen wird, weil die von einem Nutzer eingestellten Inhalte die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidrig sind, stellt der Nutzer SM MIR von sämtlichen derartigen Ansprüchen Dritter einschließlich etwaiger Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe frei, es sei denn, der Nutzer hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer ist verpflichtet, uns alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für eine Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Ansprüche erforderlich sind.

14. Datenschutz

1. Wir werden personenbezogene Daten nur erheben, verarbeiten und speichern (verarbeiten), soweit dies für den ordnungsgemäßen Betrieb der Website erforderlich ist. Eine zweckgebundene Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers möglich oder soweit dies zur Erfüllung unseres Vertrages mit Ihnen erforderlich ist (Zahlungsdienstleister) oder eine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe der Daten besteht.
2. Mit Ihrer Bestellung und Auftragsbestätigung werden Sie (separat) gebeten, der Aufnahme in unsere Mailingliste zuzustimmen. Ihre E-Mail-Adresse und andere Angaben werden nur verwendet, um Ihnen spezielle Angebote, Informationen und Programm-Updates zu unseren eigenen Angeboten zu senden. Sie können sich jederzeit über den Abmeldelink in der E-Mail wieder abmelden.
3. Hinsichtlich der Verarbeitung digital erhobener personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetplattform https://b2b.glimp.de wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen, die in alle Verträge einbezogen wird. Die Datenschutzerklärung kann unter https://b2b.glimp.de/datenschutzerklarung/ abgerufen werden.

15. Beendigung der Nutzungsvereinbarung

1. Für kostenpflichtige Angebote gelten die im Angebot näher beschriebenen Kündigungsbedingungen. Soweit eine Kündigung durch den Nutzer erforderlich ist, kann diese schriftlich per E-Mail an [email protected]
2. Die Parteien sind zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Eine außerordentliche Kündigung durch SM MIR ist insbesondere möglich bei strafrechtlich relevanten Verstößen des Nutzers, bei Verstößen des Nutzers gegen die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Auskunft über die erhobenen Daten, bei Verstößen des Nutzers, die die Erfüllung des Vertrages unmöglich oder unzumutbar erscheinen lassen, bei Verstößen gegen die Verbote gemäß Ziffer X dieser AGB oder bei sonstigen groben Pflichtverletzungen, z.B. Missbrauch der Zugangsdaten oder Verstößen gegen die Regelungen gemäß Ziffer IX dieser AGB.
   Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund hat der Nutzer keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Leistungsentgelte.
3. Anstelle einer Kündigung können die veröffentlichten Inhalte eines Nutzers sowie sein Zugang zu seinem Nutzerkonto vorübergehend gesperrt werden. Eine Sperrung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. In der E-Mail werden der Grund und die Dauer der Sperrung angegeben. SM MIR ist nicht verpflichtet, das Nutzerkonto vor einer Kündigung zu sperren.
4. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Eine Erklärung per E-Mail ist ausreichend. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung muss die Kündigung den Kündigungsgrund angeben.

16. Kundenbetreuung/Support

Anfragen an uns bezüglich dieser Nutzungsbedingungen, des Inhalts unseres Angebots oder Fragen zum Account können jederzeit über das Kontaktformular und die auf der Website verfügbaren Angaben an uns gerichtet werden.

17. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1. SM MIR behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Zulässig sind Änderungen des Umfangs der auf der Website angebotenen Dienste gemäß den Abschnitten II, III und IV, des Umfangs der Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten gemäß Abschnitt IX und der Nutzungsbeschränkungen gemäß Abschnitt X der Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
2. Neue oder geänderte Nutzungsbedingungen werden dem registrierten Nutzer per E-Mail zugesandt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch hat schriftlich zu erfolgen. SM MIR wird den Nutzer in der E-Mail gesondert auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit hinweisen. Widerspricht der Nutzer, haben sowohl der Nutzer als auch SM MIR das Recht, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
3. Für nicht registrierte Nutzer (kostenlose Dienste) gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt des konkreten Besuchs bzw. der konkreten Nutzung von Diensten auf der Website online verfügbar sind.

18. Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform und insoweit der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien. Mündliche Nebenabreden sind ausgeschlossen.
2. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine Person des öffentlichen Rechts handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Nutzungsbedingungen bestimmt.
3. Die Parteien vereinbaren, zu versuchen, alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Kontroversen, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben oder mit ihr in Zusammenhang stehen, durch eine Mediation zu lösen, die in Übereinstimmung mit dem jeweils aktuellen Mediationsverfahren des CPR Institute for Conflict Prevention & Resolution oder einem anderen Verfahren durchgeführt wird, auf das sich die Parteien einigen können. Die Parteien vereinbaren ferner, dass ihre jeweilige gutgläubige Teilnahme an der Mediation eine aufschiebende Wirkung auf die Verfolgung anderer verfügbarer rechtlicher oder billiger Rechtsbehelfe, einschließlich Rechtsstreitigkeiten, Schiedsverfahren oder anderer Streitbeilegungsverfahren, haben soll. Die Verjährung ist für die Dauer des Mediationsverfahrens gehemmt.
4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile lässt die Rechtmäßigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung des Sinns und Zwecks des Vertrages sowie der beiderseitigen Interessen eine wirksame Regelung zu treffen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird. Dies gilt auch, wenn sich eine regelungsbedürftige Lücke im Vertrag herausstellt.

Stand: November 2021